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Klare Haftungsregeln für mehr Planungssicherheit

16.07.2012

Umweltminister Peter Altmaier und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler wollen einen...

Umweltminister Peter Altmaier und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler wollen einen Offshore-Netzentwicklungsplan aufstellen, in dem die Orte, Großen und Realisierungszeitpunkte künftiger Netzanschlüsse bestimmt werden. Zudem soll der Plan mit Haftungsregeln für Offshore-Windparks verbunden werden, die bei Störungen und Verzögerungen im Betrieb von Netzanbindungsleitungen gelten sollen. Laut Angaben der Minister soll ein entsprechendes Gesetz binnen kürzester Zeit in Kraft treten. Der Netzentwicklungsplan führe Rösler zufolge zu einer wesentlich besseren zeitlichen Koordination zwischen der Offshorepark-Installation und der Netzanbindung, wobei alle Beteiligten von einer erhöhten Rechts- und Planungssicherheit profitieren. Dadurch soll auch privaten Investoren ein wichtiges Signal geliefert und Investitionshindernisse beseitigt werden.

Details der Haftungsregelung