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Merkels Energiegipfel unter Kritik

08.05.2012

Der am 02. Mai 2012 von Bundeskanzlerin Angela Merkel einberufene Energiegipfel sorgte unter den...

Der am 02. Mai 2012 von Bundeskanzlerin Angela Merkel einberufene Energiegipfel sorgte unter den Kommunen sowie Opposition und Wirtschaft für Besorgnis. Der fehlende Netzausbau sowie zahlreiche Milliardeninvestitionen sind nach wie vor ungelöste Probleme, deren Folgen unabsehbar sind. So erklärte Martin Kannegiesser,  Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, er habe nicht den Eindruck, dass die Konsequenzen ausreichend durchdacht worden seien. „Ein Scheitern der Energiewende wäre für den Industriestandort Deutschland ein großes Problem. Im schlimmsten Fall drohen Betriebsschließungen und Standortverlagerungen“, erklärte Kannegiesser. Zahlreiche Branchenvertreter wurden von Bundeskanzlerin Angela Merkel in das Kanzleramt eingeladen, darunter die Chefs von E.ON, RWE, Siemens, des Stadtwerkeverbunds Thüga sowie des Energieversorgers Trianel. Auch der Chef der IG BCE, Michael Vassiliadis sowie die Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft, Hildegard Müller nahmen am Gipfeltreffen teil. E.ON fordert eine präzise Positionierung der Bundeskanzlerin. „Was wir brauchen, sind klare Regeln für den Offshore-Windkraftausbau und eine klare Unterstützung für Gaskraftwerke“, so ein E.ON-Sprecher. SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil kritisierte das Fehlen von Vertretern des Bundesverbands Deutschen Industrie, der Verbraucher, der kommunalen Energiewirtschaft sowie der erneuerbaren Energien. „Dieses Treffen ist kein Energiegipfel, sondern ein schlechter Witz.“ so Heil. Ähnlich kritisch äußerte sich auch Grünen-Chef Cem Özdemir. „Anstatt sich an der Seite der Energiekonzerne medienwirksam als angebliche Energie-Kanzlerin zu inszenieren und Aktionismus vorzutäuschen, sollte die Bundeskanzlerin endlich ihre Hausaufgaben machen und auch Taten folgen lassen.“